AGB`s
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Dipl.oec.troph. Sabrina Queißert für die Ernährungstherapie.
§1 Leistungsbeschreibung
Ich biete, als zertifizierte Oecotrophologin, die Erbringung von Beratungsdienstleistungen (in Präsenz und digital) für Klient:Innen/ Leistungsempfänger:In im Bereich Ernährung bzw. ernährungsabhängiger Erkrankungen an. Die Beratungsdienstleistungen erfolgen individualisiert. Art und Umfang der Ernährungstherapie sind im Beratungsvertrag festgehalten. Die Beratung erfolgt unter Schweigepflicht. Mit Zustimmung des Klienten/ der Klientin wird nach erfülltem Beratungsvertrag der behandelnde Arzt/ die behandelnde Ärztin über Verlauf und Erfolg der Ernährungstherapie informiert. Gegenstand des Vertrages ist das Erbringen einer ernährungstherapeutischen Beratung nach §43 Satz 1 Nr. 2 bzw. einer präventiven Ernährungsberatung nach §20 SGB V.
§2.Terminausfall / Umsetzungszeitraum
Die Leistungserbringerin ist bemüht alle im Beratungsvertrag vereinbarten Leistungen im vereinbarten Zeitraum zu erbringen. Falls ein Beratungstermin nicht eingehalten werden kann, wird in Abstimmung mit dem Klienten/ der Klientin ein Ersatztermin durchgeführt. Kann ein Termin von Klient:Innenseite nicht wahrgenommen werden, so ist dies der Leistungserbringerin unverzüglich bzw. bis 48 Stunden vor dem Termin (telefonisch oder per Mail) mitzuteilen. Sollte die Benachrichtigung später als 24 Sunden vor Terminstart erfolgen, so wird ein Ausfallhonorar von 50% des im Beratungsvertrag vereinbarten Betrages fällig. Sollte der Terminausfall krankheitsbedingt sein, wird kurzfristig gegen Vorlage eines Attests ein Ersatztermin vergeben. Eine Verlängerung des Umsetzungszeitraums ist möglich. Eine kostenfreie Terminumbuchung ist bis 24 Stunden vor dem Termin möglich.
§3.Kostenerstattung / Krankenkasse
Eine Bezuschussung durch die Krankenkasse ist in der Regel pro Klient:In nur einmal innerhalb von 12 Monaten möglich. Der Klient/ die Klientin beantragt die Ernährungstherapie vor Beginn des ersten Termins (durch Einreichen des Kostenvoranschlags und der ärztlichen Notwendigkeitsbescheinigung) und klärt die Zuzahlungsfähigkeit durch die Krankenkasse.
§4 Vertragsschluss
Mit Unterzeichnung des Beratungsvertrages erfolgt der Vertragsschluss. Damit erkennt der Klient/ die Klientin diese AGB als verbindlich für die vertragliche Beziehung an. Soweit in der Auftragsbestätigung nicht Abweichendes geregelt ist, endet der Vertrag mit dem Ablauf der angegebenen Leistungszeit automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Eine vorzeitige Beendigung des Vertrages bedarf der fristgerechten (schriftlichen) Mitteilung an die Leistungserbringerin.
§5 Vereinbarung über Art und Weise der Rechnungsstellung
Die Rechnungsstellung erfolgt nach jedem Beratungstermin und ist binnen 14 Tagen per Überweisung zu leisten. Nach dem letzten Termin erhält der Klient/ die Klientin die Anwesenheitsbescheinigung, welche zusammen mit den Rechnungen bei der Krankenversicherung eingereicht werden kann, um den jeweiligen Zuschuss zu erhalten.
§6 Gewährleistung / Haftung
Die Leistungserbringerin wird die Beratungsleistungen mit größter Sorgfalt und unter anerkannter ernährungswissenschaftlicher und diätetischer Erkenntnisse durchführen. Ständige Fort- und Weiterbildungen sind selbstverständlich und Voraussetzung für die fortlaufende Zertifizierung. Gegenstand des Auftrages ist das Erbringen einer vereinbarten Leistung, nicht das Erreichen eines bestimmten körperlichen oder mentalen Erfolgs. Der Erfolg der Ernährungsberatung und Ernährungstherapie hängt im Wesentlichen von der Mitarbeit des Klienten/ der Klientin ab und kann nicht garantiert werden. Die Beratung ist ein freier, aktiver und selbstverantwortlicher Prozess, bei dem die Beraterin dem Klienten/ der Klientin als Prozessbegleiterin zur Verfügung steht. Die Informationen stellen keine medizinischen Ratschläge dar und ersetzen keine ärztliche Behandlung oder Therapie. Trotz größter Sorgfalt kann keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Informationen übernommen werden. Ebenso wird keine Garantie für gesundheitliche, physische oder psychische (Folge-)Schäden übernommen, sofern diese nach einer Beratung auftreten. Der Auftrag wird entsprechend den Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung nach der Berufsordnung des Verbandes der Diplom-Oecotrophologen ausgeführt. Die zu beratende Person verpflichtet sich im eigenen Interesse, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben bezüglich etwaiger Vorerkrankungen, aktueller Krankheiten, Medikationen und sonstiger ärztlicher Behandlungen sowie Diäten und anderen Ernährungsberatungen zu machen.
§7 Informationen zum Datenschutz und Einwilligung in die Datenverarbeitung
a. Verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung ist: die Leistungserbringerin b. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung meiner personenbezogenen Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, Art. 9 Abs. 2 lit. h) in Verbindung mit § 22 Abs. 1 Nr. 1 lit. b) BDSG. Dies bedeutet, dass die Datenverarbeitung erfolgt, um den Behandlungsvertrag zwischen Leistungserbringerin und Klient:In und die hieraus resultierenden Pflichten zu erfüllen. Die Leistungserbringerin verarbeitet zu diesem Zwecke meine personenbezogenen Daten wie Name, Anschrift, Geburtsdatum, Geschlecht, insbesondere aber auch Gesundheitsdaten wie Gewicht und Größe, BMI, Körperzusammensetzung, Laborwerte, Krankheitssymptome, Anamnese, Diagnosen und Therapievorschläge. Zu diesem Zwecke kann es sein, dass die Leistungserbringerin meine personenbezogenen Daten von Ärzten oder anderen Ausübenden eines Gesundheitsberufes, in deren Behandlung ich bin, erhält. Die Leistungserbringerin muss meine personenbezogenen Daten und meine Gesundheitsdaten erheben, da diese Voraussetzung für eine ordnungsgemäße Behandlung sind. Eine sorgfältige Beratung und Behandlung kann nicht gewährleistet werden, wenn der Leistungserbringerin diese personenbezogenen Daten nicht vorliegen. c. Weitergabe meiner Daten an Dritte Mit der elektronischen Datenverarbeitung bin ich einverstanden. Eine Übermittlung meiner Daten an Dritte darf nur mit meiner vorherigen Zustimmung oder wenn dies durch ein Gesetz erlaubt ist, erfolgen. Empfänger von meinen personenbezogenen Daten können vor allem Ärzte/ Ärztinnen, Krankenkassen und -versicherungen oder Verrechnungsstellen sein. Zweck der Übermittlung ist entweder die Abrechnung der erbrachten Leistungen oder Klärung von medizinischen Fragen. d. Die Leistungserbringerin bewahrt meine personenbezogenen Daten nur solange auf, wie dies zur Durchführung meiner Behandlung erforderlich ist. Soweit die Leistungserbringerin gesetzlich dazu verpflichtet ist, meine personenbezogenen Daten länger aufzubewahren, kann dies für mindestens 10 Jahre der Fall sein. e. Ich habe das Recht, über meine, von der Leistungserbringerin verarbeiteten, personenbezogenen Daten Auskunft zu erhalten. Ich kann zudem verlangen, dass sie unrichtige Daten berichtigt. Unter bestimmten Voraussetzungen kann ich verlangen, dass meine personenbezogenen Daten gelöscht, eingeschränkt oder auf Dritte übertragen werden. Soweit ich eine Einwilligung zur Datenverarbeitung erteilt habe, kann ich diese widerrufen. Ich kann mich zudem bei der zuständigen Aufsichtsbehörde für den Datenschutz beschweren, wenn ich der Ansicht bin, dass meine personenbezogenen Daten unrechtmäßig verarbeitet werden. Die zuständige Aufsichtsbehörde ist: Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen, Postfach 20 04 44, 40102 Düsseldorf
§8 Technische Voraussetzungen für Online-Beratungen
Ein reibungsloser Ablauf der Ernährungstherapie kann nur gewährleistet werden, wenn der Klient/ die Klientin Folgendes, betriebsbereit bereitstellt: • Computer oder Tablet (oder Handy) mit Mikrofon, Kamera und Tonausgabe • Internetzugang mit ausreichender Datenübertragungsrate für die Videosprechstunde • Bei vereinbarter Telefonberatung muss ein funktionstüchtiger Telefonanschluss vorhanden sein. Durch technische Störungen verursachte Verzögerungen oder Ausfall wird die verlorene Zeit an die laufende Beratungseinheit angehängt oder ein Ersatztermin vergeben.
§9 Abschlusserklärung
Erweiterungen und Veränderungen der vorstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabsprachen sind unwirksam.